Zur Kommunalwahl am 09.06.2024
In der Bürgerliste Rhein-Selz haben sich bereits 2009 Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde zu einer Wählervereinigung zusammengeschlossen, um auf VG-Ebene eine Politik mitzugestalten, die sich frei von Parteibindungen sachorientierten, finanzschonenden und weitsichtigen Entscheidungen verschrieben haben.
Wir fühlen uns dabei den Grundsätzen:
- einer lebendigen Demokratie
- der Bürgerbeteiligung
- der Unabhängigkeit
- der Freiheit von Vorurteilen
- der Transparenz
- der Effizienz der Verwaltung
- der Umweltverträglichkeit und
- der Nachhaltigkeit in der wirtschaftlichen, sozialen sowie der bildungspolitischen und kulturellen Entwicklung
verpflichtet.
2019 ist es gelungen, die ehrenamtliche Stelle einer Beigeordneten mit der Vorsitzenden der Bürgerliste Jutta Hoff zu besetzen. Ihr Aufgabengebiet umfasst die Zuständigkeit für die acht Grundschulen, die Jugendmusikschule sowie die Sportstätten der Verbandsgemeinde Rhein-Selz.
Wichtige Entscheidungen wurden vorbereitet, wie z.B. der Kauf und der Einbau von Lüftungsanlagen in allen acht Grundschulen sowie die Erhöhung der Stundenzahl pro Woche für die Schulsekretärinnen, was eine deutlich bessere Betreuung in den Schulen gewährleistet.
Die Erstellung eines Schulentwicklungsplanes wurde in Auftrag gegeben, um mittel- und langfristig unsere Schulen in moderne, zukunftsfähige Lernumgebungen zu verwandeln, Kindern genügend Raum geboten wird, um auch individuell betreut zu werden.
Wir treten in der VG Rhein-Selz für die folgende Zielsetzung ein:
Nicht nur die Mittelzentren dürfen im Fokus des Handelns stehen, sondern alle Gemeinden unserer Verbandsgemeinde sollten in den Entscheidungen gleich-behandelt werden.
Die auf Antrag der Bürgerliste geschaffenen Stellen im Jugendbüro der Verbandsgemeindeverwaltung sollen weiterhin ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen können und die Zusammenarbeit mit dem Projekt MoJa mobile Jugendarbeit im Selztal stärken und eine Kooperation mit den Berggemeinden ermöglichen bzw. ausbauen. Weiterhin ist dieses Jugendbüro eine wichtige Stütze des Jugendbei-rates der Verbandsgemeinde.
Erhalt und Ausbau des Angebotes des Ferienprogramms an den Grundschul-standorten der Verbandsgemeinde.
Eine sehr gute Ausstattung unserer Grundschulen muss weiterhin ein Schwerpunkt des Handelns sein.
Erarbeitung von bezahlbaren Freizeit- und Fortbildungsangeboten für die Generation 65plus. Unterstützung des Seniorenbeirates.
Gleichsetzung der Regelungen zur Finanzierung von Mittagessen in den betreuenden Grundschulen der Verbandsgemeinde analog den Regelungen in den Ganztagsschulen. Hinweis: bisher zahlen die Eltern für die Mittagessen in der betreuenden Grundschule den tatsächlichen Essenpreis lt. Ausschreibung, in den Ganztagsschulen wird der Essenpreis aufgrund der landesweiten Regelungen subventioniert.
Weitere Optimierung der Anbindungen an den öffentlichen Personennahverkehr vor allem in den Berggemeinden. Hier ist ein Engagement für ÖPNV „on demand“ erstrebenswert. Bei dieser Versorgung können die Nutzerinnen und Nutzer ihre gewünschten Fahrten anmelden und werden gezielt nach den tatsächlichen Bedarfen im ÖPNV befördert. Dies entlastet die Umwelt und führt zu einer höheren Effizienz der ÖPNV-Versorgung durch den Einsatz von kleineren Bussen und eine Erhöhung des Komforts für die Fahrgäste, was eine Verbesserung der Nutzerquote erwarten lassen kann.
Hallenbad: Wir haben uns direkt zu Beginn des Schadenzustandes des alten Bades für einen Neubau stark gemacht. Allerdings soll der so erfolgen, dass er für alle Bürgerinnen und Bürger bezahlbar bleibt. Die nun zunächst beschlossene Variante wird dazu führen, dass in Zukunft alle steuerzahlenden Bürgerinnen und Bürger über die Erhöhungen der Grundsteuern in ihren Gemeinden massiv die Rechnung mit bezahlen müssen. Das ist sozial ungerecht und nicht vermittelbar. Wir sind für eine abgespeckte Form des Hallenbades.
Verbesserung der Bürgerinformation für alle Belange der Verbandsgemeinde durch die Veröffentlichung u.a. der Sitzungsprotokolle an alle Haushalte über das Amtsblatt Rhein-Selz aktuell.
Auf Wunsch der Feuerwehren sind verstärkt Synergieeffekte zu fördern. Entscheidungen im Bereich der Feuerwehren sind mit den betroffenen Wehren rechtzeitig gut zu kommunizieren, um ein Desaster, wie bei der Feuerwehr in Nierstein zu vermeiden.
Tourismusförderung in Partizipation aller Städte und Gemeinden, eine Sozialisierung der Kosten und Privatisierung der Gewinne kann nicht Ziel des Handelns sein.
Rad- und Wanderwege müssen innerhalb der kompletten Verbandsgemeinde ausgebaut, ordnungsgemäß ausgeschildert und in Zusammenarbeit mit den Gemeinden, Winzer- und Bauernverbänden gepflegt werden.
Im Rahmen der Energieeffizienz, Ausstattung aller Gebäude, wie Schulen, Sporthallen, Feuerwehrhäuser der Verbandsgemeinde mit LED-Beleuchtung.
Dringender Neubau der Verbandsgemeindeverwaltung, da die Zustände im maroden vorhandenen Gebäude nicht mehr tragbar sind. Eine bürgerfreundliche und vereinsfreundliche Verwaltung, die die Bürgerinnen und Bürger sowie das Ehrenamt unterstützt, ist weiterhin sehr wünschenswert.
Mögen Sie es parteiunabhängig, transparent und verlässlich?
Benötigen Sie eine alternative, tolerante, engagierte bürgernahe Wahlmöglichkeit, dann sind Sie bei uns richtig:
09.06.2024 – Bürgerliste Rhein-Selz