Herzlich Willkommen!

Wir sind die Bürgerliste Rhein-Selz.

 

Die BL-Rhein-Selz ist seit 2009 im VG-Rat der Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim mit zwei Listenplätzen vertreten. Jutta Hoff aus Köngernheim und Wilhelm Horn aus Undenheim wurden von den Bürgerinnen und Bürgern für die damals neu gegründete Liste in den VG-Rat gewählt.

Die Frage an die Fraktionsvorsitzende Jutta Hoff

Wie war’s Frau Hoff als Vertreterin der kleinsten VG-Fraktion BL?

Jutta Hoff:

Tja wie wars? Gute Frage: Zunächst hatte der Wähler eines unserer Wahlziele, die Übermacht der SPD zu reduzieren, ermöglicht, in dem wir eine sogenannte „bürgerliche“ Koalition mit CDU, FWG und FDP vereinbaren konnten.

Während der Vorgespräche gestaltete sich diese Zusammenarbeit schon schwierig, da vor allem die Vertreter der FWG einer Koalition mit der SPD nachtrauerten. Die Mitgliederversammlung der FWG hatte den Vertretern mit klarem Votum ein „no go“ bezügl. einer weiteren Zusammenarbeit mit der SPD auferlegt. So war dann auch die anschließende „Zusammenarbeit“ mit vielen unnötigen Hindernissen seitens der Führungsspitze der FWG bestückt. Letztendlich verlor die CDU die Geduld und begab sich in eine „Kooperation“ mit der SPD. Und was haben wir seit dem?? “DIE GROKO“ nicht große Koalition, sondern große Kooperation nach dem Motto: Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus, wenn ich hier Deine Zustimmung erhalten, bekommst Du dort meine und somit ist das politische Geschäft ein kleiner „Selbstbedienungsladen“ mit Beauftragten auf 400 Euro Basis und Projekten, die man macht, weil die Vorstellung Dinge auch einmal langfristig zu beleuchten, fehlt.

Während der Koalitionszeit hat die BL folgende Anträge auf den Weg gebracht:

Zunächst gegen den Widerstand der FWG: Einrichtung eines mobilen Bürgerservicebüros

Einmal im Monat stehen Mitarbeiter der VG in den Gemeinden mit dem Bürgerservicebüro für die Belange des Einwohnermeldeamtes mit ihrer Dienstleitung dem Bürger zur Verfügung.

Wir forderten die Einrichtung der Stelle eines Jugendpflegers für die VG Nierstein-Oppenheim. Die GROKOS erachteten dies für unnötig, die Stelle verschwand im Nirwana. Argument: Es wird schon genug für die Jugend getan, siehe Modernisierung der Fußballplätze, Angebot der Feuerwehren,

 Ferienbetreuung der Schulen. Ist das alles??? Nein, da geht noch mehr, wenn man denn nur will.

Ein Antrag zur Planung und Durchführung von Hochwasserübungen mit anschl. Evaluation und Ausarbeitung von erforderlichen Maßnahmen im Bereich der Selz wurde beantragt, die Verantwortlichen der GROKO sehen auch dort keine Notwendigkeit.

Zur Stärkung des Tourismus forderten wir die Einrichtung von ausgeschilderten Nordic-Walking Strecken in der VG analog den Nachbar-VGs im Tourismus Verbund Rheinhessen; Bezüglich einer konkreten Umsetzung bisher FEHLANZEIGE

Als einzige Fraktion haben wir auch eine kritische Haltung gegenüber dem plötzlichen kommunalen Unternehmertum auf Kosten des Steuerzahlers. Auch die Gründung einer Klima und Energieberatungsagentur auf kommunaler Ebene aus Steuermitteln sehen wir kritisch, da in diesem Bereich privatwirtschaftliche Unternehmen  am Markt tätig sind. Da dieses potentielle  kommunale Engagement zu den sogenannten „freiwilligen Leistungen“ gehört, muss schon sehr genau hingeschaut werden.

Das nun ein Investor für die Entwicklung des Kasernengeländes gefunden wurde, ist erfreulich. Wenig erfreulich ist die Transparenz der bisher Verantwortlichen auch gegenüber den Mandatsträgern im VG-Rat. Die Mitglieder des Verbands-gemeinderates wurden und zwar immer nur nach expliziter Aufforderung, ebenso scheibchenweise und zum Teil über die Presse mit Informationen versorgt, wie die übrige Bevölkerung. Es muss bezüglich der Planungen und jeglicher Umsetzung von Gewerbe auf diesem Gelände auch dran gedacht werden, dass der Verkehr für die an der L 425 liegenden Gemeinden in nicht unerheblichem Maße eine Mehrbelastung erfahren wird. Ebenso wird die B 420 noch mehr frequentiert. Das bedeutet für die Anwohner der Ortsdurchfahrten und der B 420, die ohnehin schon aufgrund der zum Teil engen Bauweise belastet sind, noch mal einen Verlust von Wohnqualität und damit Lebensqualität.

 Wir sind bisher zwar eine kleine aber durchaus kritische Opposition und können mit Ihren Stimmen gestärkt unser Engagement im Interesse der Bürgerinnen und Bürger der VG fortsetzen.[raw]