{"id":23,"date":"2014-03-14T15:10:46","date_gmt":"2014-03-14T14:10:46","guid":{"rendered":"http:\/\/www.buergerliste-rhein-selz.de\/wordpress_zwei\/?page_id=23"},"modified":"2019-03-30T23:24:56","modified_gmt":"2019-03-30T21:24:56","slug":"startseite","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.buergerliste-rhein-selz.de\/?page_id=23","title":{"rendered":"Wir"},"content":{"rendered":"

<\/h2>\n

\"\"<\/h2>\n

Herzlich Willkommen!<\/strong><\/h2>\n

Wir sind die B\u00fcrgerliste Rhein-Selz.<\/strong><\/h2>\n

Die B\u00fcrgerliste Rhein-Selz ist seit 2009 im Verbandsgemeinderat mit zwei Listenpl\u00e4tzen vertreten. Jutta Hoff aus K\u00f6ngernheim und Wilhelm Horn aus Undenheim wurden von den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern f\u00fcr die damals neu gegr\u00fcndete Liste erstmals in den Verbandsgemeinderat Nierstein-Oppenheim gew\u00e4hlt. Nach der Fusion der Verbandsgemeinden Nierstein-Oppenheim mit der Verbandsgemeinde Guntersblum gelang es auch bei der Kommunalwahl 2014 zwei Sitze und damit Fraktionsst\u00e4rke zu gewinnen.<\/p>\n

Die Fragen an die Fraktionsvorsitzende Jutta Hoff:<\/strong><\/p>\n

Wie wars als Vertreterin einer kleinen Fraktion im VG-Rat?<\/em><\/strong><\/p>\n

2009 starteten wir zun\u00e4chst mit dem Versuch einer Koalition mit der CDU, FWG und FDP.\u00a0W\u00e4hrend der Vorgespr\u00e4che gestaltete sich diese Zusammenarbeit schon schwierig, da vor allem die Vertreter der FWG einer Koalition mit der SPD nachtrauerten. Die Mitgliederversammlung der FWG hatte den Vertretern mit klarem Votum ein \u201eno go\u201c bez\u00fcgl. einer weiteren Zusammenarbeit mit der SPD auferlegt. So war dann auch die anschlie\u00dfende \u201eZusammenarbeit\u201c mit vielen unn\u00f6tigen Hindernissen seitens der F\u00fchrungsspitze der FWG best\u00fcckt. Letztendlich verlor die CDU die Geduld und begab sich in eine \u201eKooperation\u201c mit der SPD. Und was haben wir seit dem?? \u201cDIE GROKO\u201c nicht gro\u00dfe Koalition, sondern gro\u00dfe Kooperation nach dem Motto: Eine Kr\u00e4he hackt der anderen kein Auge aus, wenn ich hier Deine Zustimmung erhalten, bekommst Du dort meine und somit ist das politische Gesch\u00e4ft ein kleiner \u201eSelbstbedienungsladen\u201c mit Beauftragten auf 400 Euro Basis und Projekten, die man macht, weil die Vorstellung Dinge auch einmal langfristig zu beleuchten, fehlt.<\/p>\n

W\u00e4hrend der Koalitionszeit hat die BL folgende Antr\u00e4ge auf den Weg gebracht:<\/p>\n

Zun\u00e4chst gegen den Widerstand der FWG: Einrichtung eines mobilen B\u00fcrgerserviceb\u00fcros<\/p>\n

Einmal im Monat stehen Mitarbeiter der VG in den Gemeinden mit dem B\u00fcrgerserviceb\u00fcro f\u00fcr die Belange des Einwohnermeldeamtes mit ihrer Dienstleitung dem B\u00fcrger zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n

Wir forderten die Einrichtung der Stelle eines Jugendpflegers f\u00fcr die VG Nierstein-Oppenheim. Die GROKOS erachteten dies f\u00fcr unn\u00f6tig, die Stelle verschwand im Nirwana. Argument: Es wird schon genug f\u00fcr die Jugend getan, siehe Modernisierung der Fu\u00dfballpl\u00e4tze, Angebot der Feuerwehren,<\/p>\n

Ferienbetreuung der Schulen. Ist das alles? Nein, da geht noch mehr, wenn man denn nur will.<\/p>\n

Ein Antrag zur Planung und Durchf\u00fchrung von Hochwasser\u00fcbungen mit anschl. Evaluation und Ausarbeitung von erforderlichen Ma\u00dfnahmen im Bereich der Selz wurde beantragt, die Verantwortlichen der GROKO sehen auch dort keine Notwendigkeit.<\/p>\n

Zur St\u00e4rkung des Tourismus forderten wir die Einrichtung von ausgeschilderten Nordic-Walking Strecken in der VG analog den Nachbar-VGs im Tourismus Verbund Rheinhessen; Bez\u00fcglich einer konkreten Umsetzung bisher FEHLANZEIGE.<\/p>\n

Als einzige Fraktion haben wir auch eine kritische Haltung gegen\u00fcber dem pl\u00f6tzlichen kommunalen Unternehmertum auf Kosten des Steuerzahlers. Auch die Gr\u00fcndung einer Klima und Energieberatungsagentur auf kommunaler Ebene aus Steuermitteln sehen wir kritisch, da in diesem Bereich privatwirtschaftliche Unternehmen\u00a0 am Markt t\u00e4tig sind. Da dieses potentielle\u00a0 kommunale Engagement zu den sogenannten \u201efreiwilligen Leistungen\u201c geh\u00f6rt, muss schon sehr genau hingeschaut werden.<\/p>\n

Das nun ein Investor f\u00fcr die Entwicklung des Kasernengel\u00e4ndes gefunden wurde, ist erfreulich. Wenig erfreulich ist die Transparenz der bisher Verantwortlichen auch gegen\u00fcber den Mandatstr\u00e4gern im VG-Rat. Die Mitglieder des Verbands-gemeinderates wurden und zwar immer nur nach expliziter Aufforderung, ebenso scheibchenweise und zum Teil \u00fcber die Presse mit Informationen versorgt, wie die \u00fcbrige Bev\u00f6lkerung. Es muss bez\u00fcglich der Planungen und jeglicher Umsetzung von Gewerbe auf diesem Gel\u00e4nde auch dran gedacht werden, dass der Verkehr f\u00fcr die an der L 425 liegenden Gemeinden in nicht unerheblichem Ma\u00dfe eine Mehrbelastung erfahren wird. Ebenso wird die B 420 noch mehr frequentiert. Das bedeutet f\u00fcr die Anwohner der Ortsdurchfahrten und der B 420, die ohnehin schon aufgrund der zum Teil engen Bauweise belastet sind, noch mal einen Verlust von Wohnqualit\u00e4t und damit Lebensqualit\u00e4t.<\/p>\n

Wir sind bisher zwar eine kleine aber durchaus kritische Opposition und k\u00f6nnen mit Ihren Stimmen gest\u00e4rkt unser Engagement im Interesse der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger der VG fortsetzen.<\/strong><\/p>\n

Wie waren die ersten f\u00fcnf Jahre in der \u201eweltgr\u00f6\u00dften Verbandsgemeinde Rhein-Selz\u201c?<\/em><\/strong><\/p>\n

Die \u201eGrokos\u201c konnten aufgrund der weiteren Vereinbarung ihrer Koalition, ihr \u201eTreiben\u201c fortsetzen. Michael Reitzel f\u00fcr die SPD und Thomas G\u00fcnther f\u00fcr die CDU gaben ihren Fraktionsmitgliedern den Takt vor, unterst\u00fctzt durch Markus Held und in der Verwaltung Klaus Penzer. Was sollen wir sagen; es \u201evermehrten sich die Beauftragten\u201c, der Landesrechnungshof f\u00e4llte ein vernichtendes Urteil, Michael Reitzel und Thomas G\u00fcnther werteten dies als \u201eEinmischung in das kommunale Selbstverwaltungsrecht und machten sich in einer denkw\u00fcrdigen VG-Ratssitzung noch lustig dar\u00fcber!, \u00a0Markus Held mit seinen Skandalen hat die Verbandsgemeinde Rhein-Selz deutschlandweit bekannt gemacht, mehrere Beauftragte traten ca. 1 Jahr vor dieser Kommunalwahl pl\u00f6tzlich zur\u00fcck, der letzte \u201eBeauftragte\u201c Thomas G\u00fcnther klebt immer noch an seinem Stuhl, der Rhein-Selz-Park ist eine never ending story, da der Investor Herr Richter sich nicht um die Bed\u00fcrfnisse der Bev\u00f6lkerung schert, sondern seine \u201eOffroad-Strecke\u201c, egal wie, realisieren m\u00f6chte. Und die Gesellschafter VG und Stadt Nierstein in Persona Thomas G\u00fcnther, Klaus Penzer und Vertretern der Groko konnten (oder wollten?) dies nicht unterbinden.<\/p>\n

Nun herrscht wohl erst einmal Stillstand. Viele B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger Niersteins w\u00fcnschen eine gr\u00f6\u00dfere Transparenz und B\u00fcrgerbeteiligung in dieser Angelegenheit.<\/p>\n

Weiterhin geriet das Hallenbad Opptimare in die Schlagzeilen. Resultierend aus einem Gedankenansto\u00df von mir in einer \u201enicht\u00f6ffentlicher Sitzung\u201c, ob ohne Nachzudenken, weiterhin Millionen Euro \u2013 die von allen Kommunen \u00fcber die Umlage zu finanzieren sind \u2013 in das aus Anfang der 1970iger Jahre alte Bad \u201eversenkt\u201c werden sollen und ein \u201eweiter so\u201c angestrebt werden sollte, oder ob man, wo und wie auch immer, einmal gr\u00fcndlich und vor allem sachorientiert \u00fcber Alternativen nachdenken muss.<\/p>\n

Ein Gutachten f\u00fcr 50.000 Euro wurde beauftragt, das ein reines Sportbad f\u00fcr Vereine und die Schulen als \u201efinanziell beste L\u00f6sung\u201c ergab, oder aber, und das habe ich seit Jahren gefordert, dass das Bad mit einem separaten Nichtschwimmerbereich eine Erweiterung erhalten muss. Bisher sollen \u00fcber 5 Mio Euro investiert werden, eine Sanierung der Sauna ist dabei noch nicht ber\u00fccksichtigt.<\/p>\n

Wie diese Geschichte weitergeht, wird der n\u00e4chste VG-Rat entscheiden m\u00fcssen.<\/p>\n

Es gibt viele Projekte, die anstehen: Was wird aus dem Rondo \u2013 Neubau oder Sanierung? Auf Wunsch von Feuerwehren ist die Zusammenlegung von Standorten ein wichtiges Thema; was \u00fcber die Jahre unausweichlich zu bearbeiten sein wird, ist es, in den Grundschulen eine gute Betreuung zu gew\u00e4hrleisten und diesen eine zukunftsorientierte Ausstattung zu erm\u00f6glichen; der \u00d6PNV geh\u00f6rt dringend f\u00fcr alle Kommunen optimiert, denn die VG bleibt eine Zuzugsregion; f\u00fcr den Tourismus gute Wanderstrecken und Fahrradwege auszubauen und zu pflegen; und wie geht man langfristig mit dem Individualverkehr um?<\/p>\n

Das alles sind Themen, f\u00fcr die die BL ein offenes Ohr und wache Augen haben wird.<\/h4>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Herzlich Willkommen! Wir sind die B\u00fcrgerliste Rhein-Selz. Die B\u00fcrgerliste Rhein-Selz ist seit 2009 im Verbandsgemeinderat mit zwei Listenpl\u00e4tzen vertreten. Jutta Hoff aus K\u00f6ngernheim und Wilhelm Horn aus Undenheim wurden von den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern f\u00fcr die damals neu gegr\u00fcndete Liste erstmals in den Verbandsgemeinderat Nierstein-Oppenheim gew\u00e4hlt. Nach der Fusion der Verbandsgemeinden Nierstein-Oppenheim mit der Verbandsgemeinde…
Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","template":"","meta":{"footnotes":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.buergerliste-rhein-selz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/23"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.buergerliste-rhein-selz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.buergerliste-rhein-selz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.buergerliste-rhein-selz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.buergerliste-rhein-selz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=23"}],"version-history":[{"count":14,"href":"https:\/\/www.buergerliste-rhein-selz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/23\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":357,"href":"https:\/\/www.buergerliste-rhein-selz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/23\/revisions\/357"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.buergerliste-rhein-selz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=23"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}